Bundesbeschluss Volksabstimmung vom 23. September 2012

Volk und Stände haben am 23. September 2012 den Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung mit grosser Mehrheit angenommen. Der neue Verfassungsartikel hat zum Ziel, die musikalische Bildung insbesondere von Kindern und Jugendlichen zu stärken: In der Schule sollen Bund und Kantone für einen hochwertigen Musikunterricht sorgen. In der Freizeit sollen Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, sich musikalisch zu betätigen. Junge Menschen mit besonderer musikalischer Begabung sollen speziell gefördert werden.

Vorgeschichte Ende 2008 wurde die Volksinitiative «jugend + musik» eingereicht. Die Volksinitiative verlangte, die musikalische Bildung zu stärken. Unter anderem sollte der Bund den Kantonen Vorschriften zum Musikunterricht an den Schulen machen. Der Bundesrat und das Parlament teilten im Grundsatz die Anliegen der Volksinitiative, waren aber mit dem Eingriff in die Kompetenzen der Kantone im Schulbereich nicht einverstanden. Deshalb erarbeitete das Parlament als direkten Gegenentwurf einen neuen Verfassungsartikel, über den am 23. September 2012 abgestimmt wird. Das Initiativkomitee zog schliesslich die Volksinitiative «jugend + musik» zugunsten der vom Parlament vorgeschlagenen Lösung zurück. Im Unterschied zur Volksinitiative «jugend + musik» respektiert der neue Verfassungsartikel die heutige Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen im Schulbereich.

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