Coronavirus Covid-19: Aktuelle Entwicklungen auf kulturpolitischer Ebene

Aarau, 25. März 2020

Coronavirus Covid-19: Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen

Um die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus abzufedern, hat der Bundesrat ein umfassendes Massnahmenpaket beschlossen. Es handelt sich dabei um

(1) gesamtwirtschaftliche Massnahmen;
(2) ergänzende spezifische Massnahmen für den Kultursektor.

Die vorliegenden Informationen stützen sich im Wesentlichen auf die einschlägigen Informationen des Seco einerseits, sowie die » COVID-Verordnung Kultur: Download vom 20. März 2020 und die vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) publizierten » Erläuterungen zur COVID-Verordnung Kultur: Download anderseits.

Es gilt zu beachten, dass die genauen Modalitäten gewisser Massnahmen zur Zeit erarbeitet werden und manche Fragen (z.B. Schnittstellenproblematiken) aktuell noch zu klären sind. Der SMR übernimmt keine Haftung für die nachstehenden Informationen.

1. Gesamtwirtschaftliche Massnahmen, gelten auch für den Kultursektor

Eine Übersicht über die verschiedenen Massnahmen findet sich auf der Webseite des Seco:

» https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Arbeit/neues_coronavirus.html


Nachfolgend werden nur die für den Sektor zur Zeit wichtigsten und bereits laufenden Massnahmen erwähnt:

a. Selbstständigerwerbende: Corona-Erwerbsersatzentschädigung

Für Selbständigerwerbende wie z.B. freischaffende KünstlerInnen, denen aufgrund der Massnahmen des Bundesrates zur Bekämpfung des Coronavirus Erwerbsausfälle entstehen (Betriebsschliessungen und Veranstaltungsverbot COVID-19-Verordnung 2).

Zu beantragen bei den AHV-Ausgleichskassen »https://www.ahv-iv.ch/de

Ergänzende Massnahme für den Kultursektor: Soforthilfe für Kulturschaffende (vgl. weiter unten)

b. Unternehmen: Kurzarbeitsentschädigung

Die Arbeitslosenversicherung (ALV) deckt den von Kurzarbeit betroffenen ArbeitgeberInnen über einen gewissen Zeitraum einen Teil der Lohnkosten. Damit soll verhindert werden, dass infolge kurzfristiger und unvermeidbarer Arbeitsausfälle Kündigungen ausgesprochen werden. Im Gegensatz zur Arbeitslosenentschädigung werden die Leistungen an den Arbeitgeber ausgerichtet.

Zuständig für die Bearbeitung der Voranmeldung ist die Kantonale Amtsstelle (KAST) jenes Kantons, in dem sich der Hauptsitz des Betriebs oder die Betriebsabteilung befindet.
» Informationen des Seco: https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Arbeit/neues_coronavirus/kurzarbeit.html

2. Ergänzende spezifische Massnahmen für den Kultursektor

a. Soforthilfen

i) Soforthilfen für nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen (Art. 4-5 Covid-Verordnung Kultur)

Nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen erhalten auf Gesuch rückzahlbare zinslose Darlehen zur Sicherstellung ihrer Liquidität, sofern diese durch staatliche Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) gefährdet ist. Gesuche sind bei den von den Kantonen bezeichneten zuständigen Stellen einzureichen. Örtlich zuständig ist der Kanton am Sitz des Kulturunternehmens. Die Kantone entscheiden über die Gesuche.

» Die Massnahmen sind noch im Aufbau, zuständig sein werden vermutlich in der Regel die kantonalen Kulturfachstellen, Kulturdirektionen etc.

ii) Soforthilfen für Kulturschaffende (Art. 6-7 Covid-Verordnung Kultur)

Kulturschaffende erhalten auf Gesuch nicht rückzahlbare Nothilfen zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten, sofern diese aufgrund staatlicher Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) nicht selber gedeckt werden können. Gesuche sind beim Verein Suisseculture Sociale einzureichen.

Die Modalitäten werden zur Zeit erarbeitet. Momentan können noch keine Gesuche eingereicht werden.
» http://www.suisseculturesociale.ch

b. Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen sowie Kulturschaffende (Art. 8-9 Covid-Verordnung Kultur)

Kulturunternehmen (gewinn- sowie nicht gewinnorientierte) und Kulturschaffende erhalten auf Gesuch Finanzhilfen für den namentlich mit der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen und Projekten oder mit Betriebsschliessungen verbundenen finanziellen Schaden, sofern dieser durch staatliche Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) verursacht wurde. Gesuche sind bei den von den Kantonen bezeichneten zuständigen Stellen einzureichen. Örtlich zuständig ist der Kanton am Sitz der Kulturunternehmens beziehungsweise am Wohnsitz der Kulturschaffenden. 

» Die Massnahmen befinden sich noch im Aufbau, zuständig sein werden vermutlich in der Regel die kantonalen Kulturfachstellen, Kulturdirektionen etc.

c) Kulturvereine im Laienbereich (Art. 10 Covid-Verordnung Kultur)

Kulturvereine im Laienbereich erhalten auf Gesuch Finanzhilfen für den mit der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen verbundenen finanziellen Schaden.Gesuche sind bei den vom Bund gemäss den Bestimmungen des Eidgenössischen Departements des Innern unterstützten Verbänden einzureichen.

» Das BAK steht in Verbindung mit den Verbänden, die Modalitäten werden zur Zeit geklärt

3. Weitere Links/Informationen

» Interview mit Rosmarie Quadranti, Präsidentin SMR, zu den Forderungen des Kultursektors (SRF2 Kultur) am 13. März 2020
» Informationen des BAG (für Fragen zur Gesundheit)
» Informationen des BAK (Massnahmen für Kulturschaffende: Stand der Dinge)

» Informationen von der Fachstelle für Vereine vitamin B zu vereinsrechtlichen Fragen

 

 

Aarau, 21. März 2020

Notfallmassnahmen des Bundesrats zur Rettung des Kultursektors

Der Kultur- und Veranstaltungssektor bedankt sich beim Bundesrat für die getroffenen Notfallmassnahmen zur Rettung des Sektors.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Kulturschaffenden sowie der Veranstaltungsbranche haben mit grosser Hoffnung den am 20. März beschlossenen Notfallmassnahmen des Bundesrates entgegengeblickt – die Branche wurde von den aktuellen Entwicklungen besonders hart getroffen, da für die meisten Akteurinnen und Akteure jegliche Einnahmemöglichkeiten innert kurzer Zeit weggefallen sind, demgegenüber aber hohe Kosten verbleiben. Auch mit den getroffenen Massnahmen wird die Branche selbst bei optimistischer Betrachtung ein bis zwei Jahre benötigen, um den Stand vor der Corona-Krise wieder zu erreichen.

Dennoch betrachtet die Branche die vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen für den Moment als angebracht und angemessen. Der Bundesrat hat klar gemacht, dass er die Hilferufe der Kulturschaffenden und Veranstaltenden gehört hat und dass er bereit ist, substantielle Unterstützung spezifisch für diesen Sektor zu leisten:

- Soforthilfen für Kulturunternehmen und Kulturschaffende
- Ausfallsentschädigungen für Kulturunternehmen und Kulturschaffende
- Unterstützung von Kulturvereinen im Laienbereich

» Hier geht es zur Medienmitteilung des Kultursektors vom 21. März 2020

 

Aarau, 19. März 2020

Massnahmen des Bundesrats

Die vom Bund getroffenen Massnahmen zur Eindämmung des Coronaviruses haben auf wirtschaftlicher Ebene einschneidende Wirkungen. Unzählige im Musik- und Kulturbereich Tätige sehen ihre Existenz akut bedroht und/oder befinden sich bereits in einer Notlage. Die Zeit drängt und rasche und unbürokratische Lösungen müssen vom Bund nun schnell gefunden werden, damit der Kultursektor nicht nachhaltig und für lange Zeit geschädigt wird. Einmal zerstörte Strukturen lassen sich nur sehr schwer wieder aufbauen.

Es wird erwartet, dass der Bundesrat morgen Freitag, 20. März 2020 an einer PK u.a. auch darüber informieren wird, wie dem Kultursektor konkret geholfen werden soll.

  

Aarau, 16. März 2020

Coronavirus: Der Schweizer Kultursektor steht zusammen!

Das Veranstaltungsverbot trifft den Musiksektor sehr hart. Betroffen sind alle Bereiche des Musiklebens, insbesondere die Profis, die Laien und die Musikwirtschaft. Wie sich die Situation im Bildungs- und Forschungsbereich und im Musiksektor insgesamt entwickeln wird, lässt sich zur Zeit noch nicht sagen. Bereits jetzt zeigen sich jedoch grosse finanzielle Verluste entlang der gesamten Wertschöpfungskette.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Kulturschaffenden sowie der Veranstaltungsbranche haben sich am 12. März 2020 in Bern zu einer Anhörung mit dem Bundesamt für Kultur BAK und der Pro Helvetia getroffen. Gemeinsames Ziel ist, die vielfältige Schweizer Kulturlandschaft sowie ihre Orte, Veranstalter und Arbeitsplätze zu erhalten. Dafür müssen und wollen alle Akteurinnen und Akteure am gleichen Strick ziehen. Schnell greifende Massnahmen sind nötig, um Schäden wegen der «Coronakrise» zu verhindern oder zumindest abzumildern, die die Branche im Speziellen, aber auch die wirtschaftliche Entwicklung des ganzen Landes nachhaltig treffen können.

Ziel der Massnahmen ist der Erhalt der vielfältigen Schweizer Kulturlandschaft und ihrer Orte und Arbeitsplätze, auch im Bereich der Laienkultur!

Der Bundesrat beschloss am 13. März 2020 verschiedene Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus. Diese Massnahmen gelten für alle Branchen und damit auch für den Kultursektor. Ergänzend dazu wird das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) dem Bundesrat rasch eine neue Gesetzesgrundlage vorlegen, die Massnahmen zur Milderung von Härtefällen im Kulturbereich vorsehen wird. Über die konkrete Ausgestaltung der spezifischen Massnahmen für den Kulturbereich wird der Bundesrat nach deren Verabschiedung informieren.

» Hier geht es zur Medienmitteilung des Kultursektors vom 12. März 2020

Presse

Schweizer Musikzeitung SMZ

Der Schweizer Musikrat und seine Mitglieder berichten gemeinsam mit der IG Chorama in jeder Ausgabe der » Schweizer Musikzeitung aus dem Musikleben.