Kulturbotschaft 2021-2024

Herbstession 2020

Die Beratung der neuen Kulturbotschaft erfolgte aufgrund der aktuellen Lage fast ein wenig unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung. Das ist aber nicht nur auf das alles dominierende Thema Covid 19 zurückzuführen, sondern auch auf die folgenden Aspekte:

• Der von einer Minderheit formulierten Absicht, die Gelder für die Kulturbotschaft mit den Geldern der Covid-Hilfe für den Kultursektor zu verrechnen, konnten frühzeitig jegliche Erfolgsaussichten entzogen werden.
• Die politische Einflussnahme konzentrierte sich vor allem auf die Vorberatungen in den Kommissionen der beiden Räte und war so intensiv wie noch nie. Der SMR durfte auf grosse Unterstützung insbesondere von Mitgliedern der Parl. Gruppe Musik zählen.

Auch wenn es z.B. nicht gelang, die Abschreibung des Postulats Quadranti „Wenn Musik nicht nur Kultur oder Technorama und Verkehrshaus nicht nur Museum sind“ zu verhindern oder die finanziellen Mittel für den Musikexport zusätzlich zu erhöhen, so bringt die neue Kulturbotschaft für den Musiksektor doch substanzielle Verbesserungen. Die wichtigsten Punkte sind:

• Aufstockung der finanziellen Mittel für das Programm J+M
• Aufbau und Einführung eines Programms zur Förderung von Begabten (Talent Card) – Umsetzung von Art. 67a der Bundesverfassung über die musikalische Bildung
• Erweiterung der Fördermöglichkeiten sowie Mehrmittel im Bereich des Musikexports
• Berücksichtigung der Branchenempfehlungen bezüglich der Entschädigung von Kulturschaffenden als Förderkriterium
• Erhebung des Handlungsbedarfs hinsichtlich einer angemessenen Vertretung der Geschlechter in der Kulturpolitik des Bundes

Über die Kulturbotschaft

Die «Kulturbotschaft» der Eidgenossenschaft ist das zentrale Steuerelement für die nationale Kulturpolitik. Sie definiert, welche Schwerpunkte der Bund in der Kulturförderung für eine bestimmte Periode setzt und welche Mittel er dafür zur Verfügung stellt.

Die Kulturbotschaft ist auch für den Musiksektor der Schweiz von grosser Bedeutung, nicht zuletzt im Hinblick auf die weitere Umsetzung von Art. 67a BV über die musikalische Bildung ». Der SMR hat mit seinen Mitgliedern ein Positionspapier » erarbeitet. Dieses hält fest, welche Schwerpunkte die Förderung nach Auffassung der Mitglieder des SMR im Bereich Musik setzen sollte. Zudem hatte der SMR die Möglichkeit, sich mit dem Bundesamt für Kultur BAK im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten zur neuen Kulturbotschaft auszutauschen.

Der SMR hatte eine Musterantwort zur Vernehmlassungsvorlage formuliert, die alle Mitglieder verwenden und, wenn gewünscht, anpassen konnten. Das Ziel, dass möglichst viele Akteurinnen und Akteure aus dem Musiksektor sich an der Vernehmlassung beteiligen, wurde erreicht.

» Zur Vernehmlassungsantwort des SMR

Institutionelles Abkommen Schweiz-EU (InstA)

Hintergrund

Die Diskussionen um das InstA hat Auswirkungen auf den Bildungs-, Forschungs- und Kulturbereich und somit auf den Musiksektor. Die Verhandlungen der Schweiz bezüglich Teilnahme an gewissen EU-Kulturprogrammen wie beispielsweise „Creative Europe“ sind auch deshalb erschwert oder blockiert, weil die EU auf politischer Ebene eine Mitwirkung unter anderem vom Abschluss eines Rahmenabkommens abhängig macht.

Dem Thema InstA widmete sich auch das März-Treffen der Parlamentarischen Gruppe Musik PGM in diesem Jahr.

Position des SMR

Musik ist sowohl als Kulturgut wie auch als Exportgut grenzüberschreitend. Der Schweizer Musikrat SMR hat sich deshalb intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, was im Hinblick auf den Sektor die Vor- und Nachteile des Institutionellen Abkommens InstA zwischen der Schweiz und der EU sind. In der Abwägung kommt der Musikrat zum Schluss, dass die Vorteile klar überwiegen und fordert deshalb den Bundesrat auf, das InstA zu unterzeichnen. Die Erwägungen sowie Schlussfolgerungen sind dem Positionspapier » und in kurzer Form der Zusammenfassung » zu entnehmen.