Vernehmlassungen

Vernehmlassungsantworten des SMR

Covid-19-Gesetz

Die Kultur war als eine der ersten Branchen von den Covid-19-Massnahmen betroffen, und auch aktuell ist der Kultursektor noch weit vom Normalbetrieb entfernt. Veranstaltungen gehören zum Kerngeschäft der Kultur und sind wegen der Folgen der Covid-19-Krise zu einem noch grösseren Hochrisikogeschäft geworden, als sie im Normalbetrieb schon sind. Daher ist es unabdingbar, dass das dringliche Bundesgesetz verbindliche Regeln zur Kultur enthält. Der Kultursektor unterstützt den Entwurf des Bundesrates entschieden: Ohne Weiterführung der Unterstützung von Kulturschaffenden sowie Kulturunternehmen und ihrer relevanten Strukturen, droht ein Kahlschlag in allen Bereichen des Kultursektors.

In einem ausserordentlichen Effort hat die verbandsübergreifende Taskforce Culture (der SMR war Mitinitiant, vgl. taskforceculture.ch) eine Stellungnahme für den schweizerischen Kultursektor erarbeitet und der Bundeskanzlei eingereicht. 84 Kulturverbände und Stiftungen haben unterzeichnet. Damit gelingt der stark gebeutelten Schweizer Kulturbranche in der kurzen Vernehmlassungsfrist von 3 Wochen ein einstimmiges, starkes Zeichen.

» Hier geht es zur Stellungnahme des Kultursektors vom 10. Juli 2020

Entwurf der Kulturbotschaft 2021-2024

Gemäss Beurteilung des SMR erscheint die Vorlage im Großen und Ganzen als ausgewogen und als eine geeignete Grundlage, um das kulturelle Leben in der Schweiz weiterzuentwickeln.

Der SMR teilt die Auffassung des Bundesrates, dass sich die drei zentralen Handlungsachsen «Kulturelle Teilhabe», «Gesellschaftlicher Zusammenhalt» sowie «Kreation und Innovation» bewährten. Sie haben der laufenden Kulturbotschaft eine klare, nachvollziehbare Struktur gegeben, weshalb es zu begrüssen ist, dass diese beibehalten wird und nun eine Vertiefung der drei Bereiche erfolgt.

Obschon der SMR der Auffassung ist, dass 0.41 % der Bundesausgaben für die Kultur schlicht zu wenig ist, ist doch erfreut zur Kenntnis zu nehmen, dass der Bundesrat wiederum eine leichte Erhöhung des Kulturbudgets beantragt. Angesichts der guten Ertragslage des Bundes und angesichts der enormen Wertschöpfung, welche der Musik- und der Kreativsektor insgesamt unterdessen generieren, sollte diese moderate Erhöhung unbestritten sein. Der SMR stellt zudem erfreut fest, dass in der neuen Kulturbotschaft zumindest aus Sicht des Musiksektors der Umsetzung von Art. 67a BV wiederum grosse Beachtung geschenkt wird, indem das Thema «Begabtenförderung» angegangen werden soll.

Der SMR erblickt, auch wenn der Gesamteindruck hinsichtlich des bundesrätlichen Entwurfs insgesamt positiv ist, dennoch bei einigen Punkten Konkretisierungs- und/oder Änderungsbedarf.

» Download der Vernehmlassungsantwort des SMR

» Kulturbotschaft 2021-2024

Bundesgesetz über elektronische Medien (BGeM)

Mit dem neuen Gesetz (BGeM) soll das bestehende Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) abgelöst werden. Es soll u.a. die Möglichkeit eröffnen, dass künftig neben Radio und Fernsehen auch Online-Medien zum medialen Service public beitragen und gefördert werden können.

Grundsätzlich ist der SMR mit der Stossrichtung und der Ausgestaltung des Entwurfs einverstanden. Es gilt aber mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Musik und die elektronischen Medien untrennbar miteinander verknüpft sind und die gegenseitige Abhängigkeit entsprechend gross ist. Dieses neue Bundesgesetz ist für den Musiksektor deshalb von zentraler Bedeutung: Je nach Formulierung können die Auswirkungen auf die Musik in der Schweiz im engeren und für die Kultur im weiteren Sinn enorm sein. Die angemessene Berücksichtigung des schweizerischen Musikschaffens und der Kultur ist denn auch, im Gegensatz zum Sport, im vorliegenden Gesetzesentwurf nicht genügend umgesetzt.

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