Vernehmlassungen

Vernehmlassungen des SMR

Bundesgesetz über elektronische Medien (BGeM)

Mit dem neuen Gesetz (BGeM) soll das bestehende Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) abgelöst werden. Es soll u.a. die Möglichkeit eröffnen, dass künftig neben Radio und Fernsehen auch Online-Medien zum medialen Service public beitragen und gefördert werden können.

Grundsätzlich ist der SMR mit der Stossrichtung und der Ausgestaltung des Entwurfs einverstanden. Es gilt aber mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Musik und die elektronischen Medien untrennbar miteinander verknüpft sind und die gegenseitige Abhängigkeit entsprechend gross ist. Dieses neue Bundesgesetz ist für den Musiksektor deshalb von zentraler Bedeutung: Je nach Formulierung können die Auswirkungen auf die Musik in der Schweiz im engeren und für die Kultur im weiteren Sinn enorm sein. Die angemessene Berücksichtigung des schweizerischen Musikschaffens und der Kultur ist denn auch, im Gegensatz zum Sport, im vorliegenden Gesetzesentwurf nicht genügend umgesetzt.

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